Rettung von Euro und Ölindustrie beschlossen. Kurse steigen. Verabschiedung während der Fußball-EM 2012.

Abstimmung zum ÖSM-Vertrag im Bundestag am 28. Juni 2012

Berlin, 24.7.2012, Der Deutsche Bundestag hat am 28. Juni 2012, dem Tag des Fußball-Länderspieles Italien-Deutschland, dem Vertrag zum Ölindustrie-Stabilisierungs-Mechanismus (ÖSM) zugestimmt, wie erst jetzt bekannt wurde. Der Vertrag sieht die Einrichtung eines weiteren Rettungsfonds mit einem Volumen von 780 Milliarden Euro vor, an dem sich die Bundesrepublik mit 380 Milliarden Euro beteiligt. Die Verabschiedung des ÖSM erfolgte am 28. Juni 2012 im Anschluß an das neue Meldegesetz mit geringer Abgeordnetenbeteiligung.

Rettung von Euro und Ölindustrie

Ziel des ÖSM ist, die systemrelevante Ölindustrie vor den negativen Folgen von Umweltkatastrophen wie 2010 im Golf von Mexiko oder im Niger-Delta zu bewahren. So war BP in 2010 gezwungen worden, Dividendenzahlungen an seine Aktionäre auszusetzen und hatte 2/3 seines Marktwertes eingebüßt.

Dadurch erreichte die Stimmung in den wichtigsten Country Clubs bei London aber auch in Texas und an der amerikanischen Ostküste einen Tiefpunkt. Ein Übergreifen auf alle Finanzmärkte, eine Kernschmelze des Interbankengeschäftes, das Auseinanderbrechen des Euros und das Ende der Zivilisation konnten damals nur knapp verhindert werden.

„Deutschland wird seinen Beitrag zum Schutz der Öls und des Euros leisten“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Die Schuld Deutschlands ist im übrigen unauflöslich mit der Einführung der Kohlevergasung verbunden“.

Neues Frühwarnsystem

Der ÖSM-Vertrag sieht auch die Einrichtung eines Frühwarnsystems vor. Dazu gehört ein von der Universität Jena entwickelter mehrdimensionaler Stimmungsindikator. Dieser mißt das Vertrauen in die Finanzmärkte bei den wichtigsten Mitgliedern exklusiver City-, Country- und Lap-Dance-Clubs in England und den USA.

„Unser Gutachten zum Target-2-System war nicht nur gefällig aufgemacht“, sagt Dr. Christian Fahrholz, wissenschaftlicher Mitarbeiter im Graduiertenkolleg Global Financial Markets der Universität Jena. „Es war auch ein ausgezeichneter Indikator für die Stimmung bei deutschen EZB-Direktoren und Finanzpolitikern. Wir gehen davon aus, daß der Jenaer Country Club Indikator (JCCI) ebenfalls ein Erfolg wird“.

Finanzierung

Der deutsche Beitrag zum Öl-Rettungsfonds wird gegenfinanziert durch eine Sonderhypothek auf Immobilienvermögen und durch Dienstleistungen. Besitzer von Einfamilienhäusern werden einmalig grundbuchlich mit mindestens 10.000 Euro belastet. Einwohner ohne Immobilienbesitz können Ihre Öl-Schuld durch persönlichen Einsatz im Rahmen von friedenssichernden Maßnahmen der USA auf dem eurasischen Kontinent begleichen. Offen ist die Finanzierung der erforderlichen Ausbildung nach der vor kurzem erfolgten Abschaffung der Wehrpflicht.

„Die FDP steht für eine gebührenfinanzierte Ausbildung“, sagte FDP-Chef Rösler. „Es kann nicht sein, daß Menschen, die bei der Eigentumsbildung versagt haben, nun auch noch die Allgemeinheit bei der Ableistung ihrer Öl-Schuld in Anspruch nehmen wollen“.

Der Vorschlag, Kinder von Mandatsträgern vom persönlichen Einsatz freizustellen, wurde auf Antrag der Grünen zurückgezogen. Kinder seien im politischen Berlin ohnehin eine Ausnahmeerscheinung. Diese könnten Ihren Einsatz bei Bedarf durch ein Referat vor der Atlantik-Brücke ableisten.

Keine Kanzlermehrheit

Der ÖSM-Vertrag wurde ohne Kanzlermehrheit verabschiedet.

„Die Antwort von Frau Merkel auf die Krisen beim Öl und beim Euro kam wie immer viel zu spät und zu zögerlich“, sagte Sigmar Gabriel, Parteivorsitzender der SPD. „Der Schutz des Öls ist eine willkommene Umverteilung von den Bessergestellten in die reale Wirtschaft, wie bereits Genosse Jörg Asmussen von True Sale International ausgeführt hat.“

Anders äußerte sich die Linke.

„Wir machen bei dieser neofeudalistischen Öl-Knechtschaft nicht mit“, sagte Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender der Linken im Bundestag. „Unser Führungsoffizier hat uns außerdem zugesichert, daß dies wegen der breiten Regierungsmehrheit kein „Fall für Rosenholz“ ist“.

Der Jenaer Country Club Indikator (JCCI) schloß am 24.7.2012 freundlich bis fest.

(c) atlantiktunnel 2012